Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Trauerreden von Steffen Griesel, Freier Theologe
Stand: 01.01.2022
Steffen Griesel
Freier Theologe
Goslarer Platz 2
10589 Berlin
Telefon: +49 (0) 176 363 00 531
E-Mail: [email protected]
Steuernummer: 17/317/01079
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Steffen Griesel – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinen Vertragspartnern – nachstehend Auftraggeber – genannt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Übereinkunft.
2.2 Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Auftrags durch den Auftraggeber und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande.
3.2 Aufträge können entweder von den Angehörigen eines Verstorbenen oder von einem Bestattungsunternehmen erteilt werden, das von den Angehörigen als Vermittler beauftragt wurde.
3.3 Sofern der Auftrag von einem Bestattungsunternehmen für einen Kunden als Leistung im Zusammenhang einer Bestattung erteilt wird, ist der Kunde des Bestattungsunternehmens ebenfalls Auftraggeber.
3.4 Rechnungsempfänger ist der Auftraggeber, der den Auftrag tatsächlich erteilt.
3.5 Die genaue Aufgabenbezeichnung ist im Auftrag beschrieben.
4. Leistungsumfang und Pflichten der Vertragspartner
4.1 Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.
4.2 Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.
4.3 Der Dienstleister verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen. Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags durch höhere Gewalt, unvorhersehbare Umstände oder Verzögerungen jeglicher Art seitens des Auftraggebers tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
4.4 Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Im Falle der Zustimmung werden die für eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
4.5 Soweit gestalterische Elemente des Auftraggebers einbezogen werden, versichert dieser, dass die verwendeten gestalterischen Elemente keine Rechte Dritter verletzen. Sollten Dritte den Dienstleister wegen möglicher Rechtsverstöße, die aus den Inhalten der Gestaltung resultieren, in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Auftraggeber, den Dienstleister von jeglicher Haftung freizustellen und ihm die Kosten zu ersetzen, die wegen einer möglichen Rechtsverletzung entstehen.
5. Kündigung des Vertrages
5.1 Verträge können bis zur vollständigen Auftragsausführung aus wichtigem Grund gekündigt werden; das Recht beider Vertragspartner zu Rücktritt und Kündigung nach den gesetzlichen Bestimmungen bleibt unberührt.
5.2 Der Dienstleister ist zur Kündigung aus wichtigem Grund insbesondere dann berechtigt, wenn der Auftraggeber seine Pflichten nach Nr. 4.2 dieser AGB nachhaltig verletzt.
5.3 Der Auftraggeber ist berechtigt, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten oder zu kündigen. Der Dienstleister ist dann berechtigt, Aufwand und Kosten in Rechnung zu stellen, die im Rahmen der Durchführung des Auftrages entstanden sind.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Dienstleistungen werden zu dem individualvertraglich vereinbarten Festpreis nach Beendigung fällig und berechnet.
6.2 Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.
6.3 Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Dienstleister berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen.
7. Haftung und Gestaltungsfreiheit
7.1 Der Dienstleister verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen.
7.2 Bei sämtlichen Aufträgen besteht Gestaltungsfreiheit hinsichtlich Sprache, Text und Stil. Ebenso entscheidet der Dienstleister über alle anderen Details der Leistung, die nicht schriftlich näher bestimmt wurden.
7.3 Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7.4 Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
8.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.
8.2 Für die Geschäftsbeziehung zwischen den Vertragsparteien gilt ausschließlich deutsches Recht.